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Korruption im Kulturbetrieb

 

von Wolfgang Böhler

 

Porträt Wolfgang Böhler18.09.2015 -- Korruption im Sport ist zur Zeit ein öffentlichkeitswirksames Thema. Soeben ist der internationale Fussballverband Fifa erneut erschüttert worden: Ihr Generalsekretär Jérôme Valcke ist aller Aufgaben enthoben worden, weil der Verdacht besteht, er habe beabsichtigt, sich an den Verkäufen von WM-Tickets zu bereichern (er bestreitet die Vorwürfe vehement). Die Ereignisse rund um die Fifa haben die Räte in der laufenden Session dazu bewogen, eine «Lex Fifa» unter Dach und Fach zu bringen. Damit wird Privatbestechung als Straftatbestand im Strafgesetzbuch aufgenommen. In schweren Fällen gilt diese künftig gar als Offizialdelikt.

 

Zwar sind im Moment die Zustände im Sportbetrieb im Fokus der Diskussion. Das Korruptionsstrafrecht wird aber im allgemeinen Strafgesetzbuch geregelt. Die geänderten Bestimmungen sind also keineswegs auf bestimmte Bereiche des Wirtschaftslebens beschränkt. Sie könnten deshalb auch die Diskussionen um Bestechlichkeit im Kulturleben erneut anheizen, sind doch gewichtige Gesellschaftsanlässe im Rahmen von Festivals und anderen Feiern eine wichtige Bühne für Politiker und Unternehmer, die im Rahmen von Subventionen und Sponsoring mit Kulturinstitutionen finanziell verstrickt sind.

 

Vor allem in Sachen Filmförderung ist in dieser Hinsicht schon länger Nervosität zu spüren. Politiker lassen sich nicht mehr bedenkenlos zu den Gesellschaftsanlässen der grossen Filmtreffen einladen. Die Angst geht um, in den Verdacht der Bestechlichkeit zu geraten. Aber auch im Musikleben bleibt mutmassliche Korruption ein Thema. Man erinnert sich nur zu gut an die Absichten in unserem Nachbarland Österreich schon nur die Vergabe von Gratiseintritten an Festivalanlässe selbst zu geringen Beträgen unter Strafe zu stellen, was das ganze Finanzierungssystem von Grossanlässen wie den Salzburger Festspielen zum Kollabieren gebracht hätte.

 

Die neuen Fifa-Bestimmungen im Schweizer Strafrecht öffnen auch Türen für einen schärferen Blick auf die Praktiken im Schweizer Musikleben. Möglich, dass sich hochrangige Politiker und Unternehmer angesichts solcher Perspektiven neu zweimal überlegen werden, ob sie sich von Festivalorganisatoren und Kulturinstitutionen zu opulenten Essen und Galavorstellungen einladen lassen wollen. Der Missgunst, aus welcher Ecke auch immer, geben die neuen Korruptionsbestimmungen ein Instrument in die Hand, wenn auch keine Verurteilungen zu erreichen, so doch mit Strafanzeigen viel Ärger zu verursachen. Die Medien lieben solche Skandalgeschichten (selbst wenn sie diese lammfromm mit dem Zusatz ergänzen, es gelte die Unschuldsvermutung). Damit aber würde eine bedeutende Säule der Kulturfinanzierung ins Wanken geraten.

 

Man weiss nicht so recht, ob man das nun gut finden sollte oder nicht.


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