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Suisa-Attacke mit Durchsetzungs-Interpellation

 von Wolfgang Böhler

 

Porträt Wolfgang Böhler06.11.2015 -- Der Tessiner Lega-Nationalrat Lorenzo Quadri führt einen recht einsamen parlamentarischen Kampf gegen die Schweizerische Gesellschaft für die Rechte der Urheber musikalischer Werke (Suisa). Im Juni 2014 hat er eine Interpellation eingereicht, für die er gerademal seine Lega-Kollegin Roberta Pantani als Mitunterzeichnerin hat gewinnen können. Er kämpft dagegen, dass die Suisa das französische Yacast-System zur Erhebung von gespielten Titeln in Diskotheken einsetzt. Es handelt sich dabei um eine Box, die in den Raum horcht, Stücke erkennt und zur Abrechnung notiert. Der Bundesrat hat sich hinter den Entscheid der Suisa gestellt und die Interpellation abgeschrieben.

 

Nun doppeln Quadri und seine Mitunterzeichnerin Pantani mit einer weiteren Interpellation nach. Viel Neues führt Quadri allerdings nicht ins Feld. Er fragt etwa, weshalb die Suisa die Lokale nicht nennt, in denen die Boxen eingesetzt werden. Etwas Recherche hätte dies von selber beantwortet: Um Manipulationen vorzubeugen, bleibt gar nichts anderes übrig. Unterhaltungswert hat dafür seine letzte Teilfrage: Ob es normal sei, dass die Suisa italienischsprachige Fragen auf Englisch beantworte? Wohl wirklich ein Fauxpas. Oder eher ein Fauxpaleinchen, um mal eine skurrile Wortneuschöpfung zu wagen.

 

Das Monitoringsystem Yacast ist Work in Progress. Es wird auch von der deutschen Gema eingesetzt. Die Diskussionen rund um die Erfassung gespielter Titel zwecks Ausschüttung von Tantiemen ist aber generell eine trickreiche Sache. Sollte wirklich alles und jedes erfasst werden, das heisst auch Samples, Titel unabhängiger Künstler und Kleinverlage und so weiter, müsste ein Lokalbetreiber einen absurden Papierkleinkrieg absolvieren. Genau dies sollen Systeme wie Yacast verhindern. Allerdings sind sie (noch) nicht in der Lage, alle Feinheiten von Playlists eins zu eins abzubilden. Ihre Tiefenschärfe ist begrenzr, das heisst, die bekanntesten Titel (in der Regel solche globaler Multis) werden problemlos erfasst, Randständiges möglicherweise überhört.

 

Die Konsequenz: Man muss mit so etwas wie einer faktischen Prozenthürde für Urheberrechte leben können. Diejenigen, deren Ansprüche an Tantiemen sich eh bloss im Rappenbereich oder niederen Frankenbereich bewegen dürften ‒ die Anbieter im sogenannten Long Tail ‒, gehen weitgehend leer aus. Daraus ergibt sich zugegebenermassen ein eher prinzipielles als pekuniär wirklich folgenreiches Gerechtigkeitsproblem. Es ist der Preis für weniger Bürokratie im Musikgeschäft.

 

Man kann sich auch fragen, ob parlamentarischer Leerlauf (eine Art «Durchsetzungs-Interpellation» zu einem Low-Interest-Thema zu kreieren) das Klären auch noch der letzten Details einer technischen Frage rechtfertigt. Wie hoch sind die Verwaltungskosten für das Yacast-System, fragt Quadri etwa auch noch. Wie hoch sind die Kosten der Beantwortung solcher Fragen im Parlament? Fragt man sich dann auch noch.


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