{"id":377,"date":"2014-01-11T08:41:27","date_gmt":"2014-01-11T08:41:27","guid":{"rendered":"https:\/\/codexflores.ch\/index.php\/2014\/01\/11\/filmfoerderung-ohne-bier-und-beten\/"},"modified":"2014-01-11T08:41:27","modified_gmt":"2014-01-11T08:41:27","slug":"filmfoerderung-ohne-bier-und-beten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/codexflores.ch\/index.php\/2014\/01\/11\/filmfoerderung-ohne-bier-und-beten\/","title":{"rendered":"Filmf\u00f6rderung ohne Bier und Beten"},"content":{"rendered":"

Von Wolfgang B\u00f6hler<\/em><\/center> <\/p>\n

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23.11.2007 — Manchmal ergeben sich im Verh\u00e4ltnis zwischen der Europ\u00e4ischen Union und der Schweiz seltsame bis schr\u00e4ge Kombinationen von Geben und Nehmen. Auch in der Kulturpolitik werden ab und an kuriose Forderungen verbunden. Zur Zeit stehen die Eidgenossen vor der Alternative, Saft f\u00fcr ihre Filmemacher gegen Bier und Betaufrufe tauschen zu m\u00fcssen. Etwas technischer gesprochen geht es darum, dass sich die Schweizer Filmschaffenden nur dann bis 2013 an der europ\u00e4ischen Zusammenarbeit im Filmbereich \u2212 dem EU-Programm Media \u2212 beteiligen k\u00f6nnen, wenn die europ\u00e4ische Richtlinie \u00abFernsehen ohne Grenzen\u00bb akzeptiert wird. Diese wiederum h\u00e4tte eben zur Folge, dass Werbeeinschr\u00e4nkungen f\u00fcr Alkoholika, Politik und Religion, wie sie im neuen Schweizer Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) festgelegt sind, gelockert werden m\u00fcssten. <\/p>\n

Bisher haben die Schweizer Politiker in der Sache eine clevere Strategie verfolgt. Denn im Grunde genommen h\u00e4tte die EU-Richtlinie bereits \u00fcbernommen werden m\u00fcssen, weil die Schweizer Filmemacher sich auch bereits aus den europ\u00e4ischen F\u00f6rdert\u00f6pfen bedienen k\u00f6nnen. Nun hat die Aussenpolitische Kommission des St\u00e4nderates festgestellt, dass die \u00abausserordentlich komplexe Vorlage\u00bb richtiggehend danach schreie, \u00abeuropa-, kultur- und gesundheitspolitische Aspekte sorgf\u00e4ltig gegeneinander abzuw\u00e4gen\u00bb. Mit andern Worten: Die lange Bank, auf der das Anliegen der Europ\u00e4er zur Zeit gestapelt ist, scheint dem St\u00f6ckli ein durchaus angemessener Ort der (ausgiebigen) Zwischenlagerung. Die Kommission hat deshalb mit neun Stimmen ohne Opposition einem R\u00fcckweisungsantrag an den Bundesrat zugestimmt. <\/p>\n

Interessanterweise scheint der Kommission der entsprechende Verpflichtungskredit f\u00fcr die Finanzierung der vorl\u00e4ufigen Teilnahme der Schweiz am EU-Programm Media f\u00fcr die Jahre 2007 bis 2009 weder \u00abausserordentlich komplex\u00bb noch \u00abeuropa-, kultur- und gesundheitspolitisch\u00bb er\u00f6rterungsbed\u00fcrftig. Sie hat ihn still und anstandslos durchgewinkt. So k\u00f6nnen sich die Schweizer Filmemacher weiterhin bei Media bedienen, auch wenn in den Werbefenstern der deutschen Privat-TV-Sender vorl\u00e4ufig nichts aus Bier und Beten wird.<\/p>\n

Und wie geht\u2019s weiter? Der Bundesrat wird laut einer Meldung des Parlaments beauftragt, \u00abmit der EU nach M\u00f6glichkeiten zu suchen, welche den medienpolitischen Interessen der Schweiz besser Rechnung tragen, weiterhin f\u00fcr eine vorl\u00e4ufige Anwendung des Abkommens zu sorgen und dem Parlament das Gesch\u00e4ft sp\u00e4testens im Herbst 2009 erneut vorzulegen\u00bb. Zudem will die Kommission, dass \u00abangesichts der problematischen Auswirkungen des Abkommens im Fernsehbereich die M\u00f6glichkeit von Nachverhandlungen mit der EU nicht unversucht gelassen wird.\u00bb Da ist zwischen den Zeilen viel Raum f\u00fcr weitere Verz\u00f6gerungen, Einw\u00e4nde, R\u00fcckweisungen und Abkl\u00e4rungen. Mit andern Worten: Die Bank, die lange, wird l\u00e4nger und l\u00e4nger.<\/p>\n

So funktioniert Politik. Zumindest in der Schweiz. In Br\u00fcssel d\u00fcrfte man den \u00c4rger mit einem Schluck Bier heruntersp\u00fclen und angesichts der freundeidgen\u00f6ssischen Gepflogenheiten der Konsenssuche ein paar Stossgebete in den Himmel schicken. <\/span> (wb<\/em>)<\/span><\/p>\n

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Der Musikphilosoph Wolfgang B\u00f6hler (M.A.) studierte an der Universit\u00e4t Bern Wissenschaftstheorie, Mathematik und Musikwissenschaft. Er ist Chefredaktor des Codex flores Onlinemagazins.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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