{"id":430,"date":"2014-01-11T09:49:03","date_gmt":"2014-01-11T09:49:03","guid":{"rendered":"https:\/\/codexflores.ch\/index.php\/2014\/01\/11\/bilanz-der-kfg-debatte-im-schweizer-parlament\/"},"modified":"2014-01-11T09:49:03","modified_gmt":"2014-01-11T09:49:03","slug":"bilanz-der-kfg-debatte-im-schweizer-parlament","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/codexflores.ch\/index.php\/2014\/01\/11\/bilanz-der-kfg-debatte-im-schweizer-parlament\/","title":{"rendered":"Bilanz der KFG-Debatte im Schweizer Parlament"},"content":{"rendered":"<p><center><em>Von Wolfgang B\u00f6hler<\/em><\/center> <\/p>\n<p><span class=\"txt-m-black\"><span class=\"txt-m-black\">\u00a0<\/span><\/span><\/p>\n<table align=\"left\">\n<tbody>\n<tr>\n<td width=\"70\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/212.60.37.143\/bilder\/kolumnewb.jpg\" border=\"0\" \/><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<p><span class=\"txt-m-black\">18.12.2009 &#8212; Nun ist das Schweizer Kulturf\u00f6rderungsgesetz (KFG) unter Dach und Fach. Die n\u00e4chsten kulturpolitischen Debatten auf Bundesebene werden die musikalische Bildung betreffen (die Initiative \u00abjugend + musik\u00bb wird in die R\u00e4te kommen), und die Finanzierung der Kultur \u00fcber die Lotteriefonds der Kantone wird dank der am 10. September dieses Jahres eingereichten Initiative \u00abF\u00fcr Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls\u00bb ebenfalls zum Thema. Mit dem KFG sind nun erstmals die organisatorischen Strukturen f\u00fcr die Kulturf\u00f6rderung auf Bundesebene ordentlich verankert. <\/p>\n<p> Die Debatte (das Deb\u00e4ttchen, um genau zu sein) war lehrreich. Sie zeigte, dass auch auf einem Gebiet wie der Kultur die konstruktive Zusammenarbeit quer durch alle politischen Lager nach wie vor funktioniert, selbst wenn medial immer mehr mit S\u00e4beln gerasselt und Saures gegeben wird. SVP-Politiker haben sich mit erstaunlichen Beitr\u00e4gen eingebracht, etwa Nationalrat Toni Bortoluzzi mit seinem Vorschlag zur sozialen Sicherheit der Kulturschaffenden oder St\u00e4nderat Hermann B\u00fcrgi mit der verbl\u00fcffenden Bemerkung, dass K\u00fcnstler die Hand durchaus auch beissen d\u00fcrfen sollen, die sie f\u00fcttert. Bei der Linken hingegen wurde man das Gef\u00fchl nicht ganz los, dass sie in schwierigen Zeiten kulturelle Anliegen zugunsten sozialer eher zu opfern bereit ist, wenn Priorit\u00e4ten gesetzt werden m\u00fcssen. Wirkliche Themenf\u00fchrerschaft war da nicht zu beobachten. Da profilierten sich die Gr\u00fcnen (mit Daniel Vischer und Yvonne Gilli) schon eher.<\/p>\n<p> So oder so ist ein erstaunlich solides und pragmatisches Gesetz entstanden, das den engen Rahmen, der dem Bund auf einem Gebiet, das eigentlich Sache der Kantone ist, so steckt, dass die wesentlichen Pfl\u00f6cke eingeschlagen sind. Es stellt den h\u00e4ufig gerne gepr\u00fcgelten Politikern ein gutes Zeugnis aus.<\/p>\n<p> Eine eher schlechte Falle hat w\u00e4hrend der ganzen Entscheidfindung hingegen der Dachverband Suisseculture der Kulturschaffenden gemacht. Da war kaum ein Mitdenken zu beobachten, das Resonanz hervorgebracht h\u00e4tte. Der Verband beharrte auf anf\u00e4nglichen Forderungen nach einem Kulturrat, Bestimmungen zur sozialen Sicherheit und rhetorischen Visionen einer Bundeskultur mit mehr finanziellem Spielraum. Er organisierte aufwendige Aktionen wie \u00abKunst trifft Politik\u00bb oder die \u00abSession\u00bb, die kaum praktischen Nutzen zeigten und nicht wirklich einen Dialog mit der Politik in Gang brachten, weil nicht deren Sprache gesprochen wurde.<\/p>\n<p> Auf Seiten von Suisseculture w\u00fcnschte man sich etwas seri\u00f6sere, realit\u00e4tsn\u00e4here Konzeptarbeit und griffigeres Lobbying f\u00fcr die Anliegen der Kultur. Da k\u00f6nnten (und m\u00fcssten) durchaus auch schr\u00e4ge und verr\u00fcckte Ideen Platz finden. Aber etwas mehr Klasse und Professionalit\u00e4t als die recht harmlosen Beitr\u00e4ge, die in letzter Zeit von dieser Seite eingebracht wurden, sollte schon sein.<\/p>\n<p> Auf der andern Seite hat auch das Bundesamt f\u00fcr Kultur (BAK) in den letzten Jahren den Dialog nicht wirklich in Gang gebracht. Im Gegenteil: Der Filmchef hat mit verbaler Kraftmeierei Geschirr zerschlagen, der Direktor sich mimosenhaft eingeigelt. Dass nun Aufgaben, die bisher dem BAK oblagen, vom KFG an die Kulturstiftung Pro Helvetia \u00fcbertragen werden, d\u00fcrfte auch eine Folge davon sein. Die Politik scheint ein feineres Sensorium daf\u00fcr zu haben, wo was am besten aufgehoben ist, als man meinen k\u00f6nnte. <\/p>\n<p> Wichtig ist nun, dass sich alle Beteiligten bewusst sind, das das KFG nicht ein Ende, sondern bloss ein Anfang ist. Die Kulturdebatte muss nun gef\u00fchrt werden: Was soll Kultur in der Schweiz, besonders auf Bundesebene? Wieviel soll sie kosten d\u00fcrfen? Budgets sind im KFG n\u00e4mlich keine festgeschrieben. Da ist nach wie vor viel Spielraum nach oben. Einen solchen reizt die Politik aber nur aus, wenn man ihr den Nutzen deutlich machen kann. Da Visionen zu entwickeln, ist nicht Sache der Parlamentarier. Deren Aufgabe ist mit dem KFG vorl\u00e4ufig erledigt. Es ist Sache der Kultur. Gesetze sind nicht f\u00fcr die Ewigkeit geschaffen, sie werden st\u00e4ndig revidiert (man sehe sich nur einmal die Revisionen zur AHV an). Das, was nach dem jetzt verabschiedeten KFG kommt, m\u00fcssen Kulturvision\u00e4re bereits jetzt zu entwerfen beginnen. <\/span> <span class=\"txt-m-black\">(<em>wb<\/em>)<\/span><\/p>\n<p> <center> <\/p>\n<table style=\"width: 420px;\" summary=\"linie\" border=\"0\" cellspacing=\"0\" cellpadding=\"0\">\n<tbody>\n<tr>\n<td colspan=\"9\" bgcolor=\"#666666\" height=\"1\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/212.60.37.143\/grafiken\/dbrown1x1.gif\" border=\"0\" width=\"1\" height=\"1\" \/><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<p> <\/center> <\/p>\n<p><span class=\"txt-s-black\">Der Musikphilosoph Wolfgang B\u00f6hler (M.A.) studierte an der Universit\u00e4t Bern Wissenschaftstheorie, Mathematik und Musikwissenschaft. Er ist Chefredaktor des Codex flores Onlinemagazins.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Von Wolfgang B\u00f6hler \u00a0 18.12.2009 &#8212; Nun ist das Schweizer Kulturf\u00f6rderungsgesetz (KFG) unter Dach und Fach. 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