\n![](\"http:\/\/212.60.37.143\/bilder\/kolumnewb.jpg\") <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n06.09.2013 — Der Solothurner Nationalrat (und Solothurner Stadtpr\u00e4sident) Kurt Fluri will den Bundesrat mit einer Motion beauftragen, \u00abim Urheberrechtsgesetz eine Regelung f\u00fcr die Entgeltung der Nutzung von Werkexemplaren beim analogen und digitalen Verleihen zu treffen. Urheberinnen und Urheber sollen in den Genuss einer zeitgem\u00e4ssen Abgeltung kommen.\u00bb (13.3583). Fluri ist einer der wenigen kulturaffinen liberalen nationalen R\u00e4te, die daf\u00fcr sorgen, dass Kulturpolitik in der Agenda der B\u00fcrgerlichen zumindest eine bescheidene Rolle spielt. Als FDP-Vertreter liegen ihm dabei Fragen der Verteidigung des Eigentums nahe, deshalb wohl auch dieser Vorstoss. Die \u00abUrheberrecht ist Diebstahl\u00bb-Mentalit\u00e4t der modernen Selbstbedienungsgesellschaft d\u00fcrften seinem staatspolitischen Gewissen zuwiderlaufen. <\/p>\n Handlungsbedarf sieht Fluri, weil der schweizweite Zusammenschluss von Bibliotheken f\u00fcr gemeinsame Dienstleistungen \u00abtendenziell den fl\u00e4chendeckenden Zugang zu B\u00fcchern, H\u00f6rb\u00fcchern, Zeitschriften und Zeitungen\u00bb erm\u00f6glicht, weil mit Unterst\u00fctzung des Bundesamtes f\u00fcr Kultur (BAK) eine \u00abAusweitung der Ausleihe von digitalen Inhalten in Bibliotheken\u00bb im Gang ist, und weil der parallele Zugang der Leserinnen und Leser zu urheberrechtlich gesch\u00fctzten digitalen Werken erm\u00f6glicht wird. <\/p>\n Es geht also um nichts weniger als einen Medienumbruch: Statt physische Informationstr\u00e4ger in Form von Papier (B\u00fccher, Noten) und Polycarbonat (CD, DVD), werden Bibliotheken k\u00fcnftig im grossen Stil auch digitale Inhalte ausleihen, was im ersten Moment etwas skurril scheint: Im Gegensatz zu handfesten Gegenst\u00e4nden lassen sich digitale Dateien eben problemlos vervielf\u00e4ltigen. Waren bislang Besitz und Nutzungsrechte an Daten deckungsgleich, fallen diese Aspekte k\u00fcnftig auseinander, so wie dies etwa im Falle von Software bereits Realit\u00e4t ist. <\/p>\n Viele haben Programme wie einschl\u00e4gige Textverarbeitungs-Applikationen auf ihrem Computer bereits vorinstalliert. Nutzung bedeutet nicht mehr Erwerb der Dateien, sondern der Zugangsrechte dazu. Die Nutzung geistigen Eigentums verlagert sich von einem System der Distribution zu einem solchen der Zugangskontrollen. Letztlich l\u00e4uft Fluris Motion darauf hinaus, f\u00fcr Bibliotheken ein System von Tantiemen einzuf\u00fchren, weil sie durch den digitalen Wandel auch in die Rolle von Multiplikatoren von Inhalten hineinwachsen k\u00f6nnten. <\/p>\n Nationalrat Fluri bef\u00fcrchtet, dass es \u00abbereits sp\u00e4t ist, f\u00fcr den Leihverkehr eine zeitgem\u00e4sse rechtliche Regelung zu treffen f\u00fcr stetig zunehmende, jedoch noch nicht abgegoltene Nutzungen\u00bb. Die zust\u00e4ndige Bundesr\u00e4tin Simonetta Sommaruga \u2012 sinnigerweise mit einem prominenten Schriftsteller verheiratet und damit indirekt Nutzniesserin von Urheberrechten (macht sie das befangen?) \u2012 hat im August 2012 eine Arbeitsgruppe zur Optimierung der kollektiven Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (AGUR12) einberufen. <\/p>\n In der AGUR12 werde auch die Einf\u00fchrung eines Rechts f\u00fcr den physischen Verleih von Werken und f\u00fcr deren Verleih \u00fcber das Internet zur Debatte gestellt, schreibt der Bundesrat in seiner vorl\u00e4ufigen Antwort auf die Motion. Die Empfehlungen der Arbeitsgruppe w\u00fcrden Ende 2013 erwartet, und es empfehle sich, vorerst diese abzuwarten, bevor \u00fcber die Frage einer Bibliothekstantieme befunden werde. Der Bundesrat beantragt deshalb, die Motion abzulehnen. <\/p>\n Der Wandel wird unseren Alltag und Umgang mit geistigem Eigentum allerdings weitaus tiefergreifend ver\u00e4ndern, als wir heute vielleicht glauben. Druck von verschiedenen Seiten, \u00d6ffentlichkeit f\u00fcr das Thema und seine Bearbeitung auf mehreren Ebenen sind deshalb sicherlich sinnvoll. <\/span> (wb<\/em>)<\/span><\/p>\n <\/p>\n\n\n\n![](\"http:\/\/212.60.37.143\/grafiken\/dbrown1x1.gif\") <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n <\/center> <\/p>\n Der Musikphilosoph Wolfgang B\u00f6hler (M.A.) studierte an der Universit\u00e4t Bern Wissenschaftstheorie, Mathematik und Musikwissenschaft. Er ist Chefredaktor des Codex flores Onlinemagazins.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Von Wolfgang B\u00f6hler \u00a0 06.09.2013 — Der Solothurner Nationalrat (und Solothurner Stadtpr\u00e4sident) Kurt Fluri will den Bundesrat mit einer Motion…<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[],"class_list":["post-522","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-editorials","entry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/codexflores.ch\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/522","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/codexflores.ch\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/codexflores.ch\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/codexflores.ch\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/codexflores.ch\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=522"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/codexflores.ch\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/522\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/codexflores.ch\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=522"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/codexflores.ch\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=522"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/codexflores.ch\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=522"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}} | |