{"id":528,"date":"2014-01-11T14:32:54","date_gmt":"2014-01-11T14:32:54","guid":{"rendered":"https:\/\/codexflores.ch\/index.php\/2014\/01\/11\/europas-kulturleben-ein-auslaufmodell\/"},"modified":"2014-01-11T14:32:54","modified_gmt":"2014-01-11T14:32:54","slug":"europas-kulturleben-ein-auslaufmodell","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/codexflores.ch\/index.php\/2014\/01\/11\/europas-kulturleben-ein-auslaufmodell\/","title":{"rendered":"Europas Kulturleben: ein Auslaufmodell?"},"content":{"rendered":"

Von Wolfgang B\u00f6hler<\/em><\/center> <\/p>\n

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29.11.2013 — Im Blog<\/a> der deutschen Kulturpolitischen Gesellschaft wird auf Umbr\u00fcche aufmerksam gemacht, die uns in wenigen Jahren im Kulturbetrieb bevorstehen k\u00f6nnten, ohne dass wir uns das zur Gen\u00fcge bewusst sind, weil die Triebkr\u00e4fte dazu nur indirekt zu lokalisieren und der demokratischen Kontrolle m\u00f6glicherweise entzogen sind. Es geht um das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, welches fr\u00fcher oder sp\u00e4ter das (partielle) Aus f\u00fcr den f\u00fcr Europa so typischen \u00f6ffentlichen Kulturbetrieb bedeuten k\u00f6nnte. Man kann von Letzterem ja halten, was man will, sicherlich aber geh\u00f6rt das europ\u00e4ische Subventionssystem zur politischen und gesellschaftlichen Identit\u00e4t des Alten Kontinents. Der sich abzeichnende Paradigmenwechsel wird auch f\u00fcr die Schweiz Folgen haben. <\/p>\n

Worum geht es im Detail? Das Freihandelsabkommen k\u00f6nnte es den USA erm\u00f6glichen, gegen demokratisch legitimierte Schutz- und F\u00f6rdermechanismen wie die Buchpreisbindung, die Sonderstellung der \u00f6ffentlich-rechtlichen Medien oder die Subventionierung st\u00e4dtischer Theater und Orchester zu klagen. Lori Wallach, die Leiterin von Global Trade Watch und Direktorin bei Public Citizen, sieht laut dem Blog in einem Artikel in Le Monde Diplomatique<\/em> gar \u00abeine Wirtschafts-NATO mit grenzenlosen Befugnissen heraufziehen, zu der auch eine Schiedsgerichtsbarkeit geh\u00f6rt, die es Unternehmen erlaubt, Staaten wegen Behinderung ihrer wirtschaftlichen T\u00e4tigkeit zu verklagen\u00bb. Die Folge w\u00e4re auch ein Verlust regionaler oder nationaler Gestaltungshoheit in der Kulturpolitik und Angriffsfl\u00e4chen f\u00fcr wirtschaftliche Machtspiele rund um die nichtkommerziellen Versuchslabors des erkenntnisorientierten Kunstschaffens hierzulande. <\/p>\n

Weniger Staatskultur und privilegiertes obrigkeitliches Kunstverst\u00e4ndnis sind sicherlich nicht grunds\u00e4tzlich abzulehnen. Das Problem mit Blick auf das Freihandelsabkommen scheint es aber zu sein, dass die Demontage typisch europ\u00e4ischer Kulturf\u00f6rderungs-Gepflogenheiten dabei sozusagen zum Kollateralschaden wird, ohne dass die Entwicklungen im demokratischen Dialog organisch vollzogen werden und Alternativen ins Auge gefasst werden k\u00f6nnten. <\/p>\n

Frankreich und andere EU-Staaten haben in einer Sitzung des EU-Kulturministerrates in dem Abkommen bereits eine sogenannte Bereichsausnahme f\u00fcr audio-visuelle Dienstleistungen und f\u00fcr Kultur gefordert. Aber selbst, wenn eine solche durchkommen k\u00f6nnte: Sie w\u00e4re vermutlich bloss ein temopr\u00e4rer Wall zur Sicherung des R\u00fcckzugs. <\/p>\n

Die Schweiz hat 2006 Gespr\u00e4che \u00fcber ein Freihandelsabkommen mit den USA abgebrochen. Streitpunkt waren Landwirtschafts- und Umweltschutzaspekte. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass m\u00f6glicherweise dank der einheimischen Bauernlobby das Schweizer Kulturleben kurzfristig nicht derart unter Druck geraten k\u00f6nnte, wie dasjenige der EU.<\/p>\n

Der globale Freihandel ist jedoch ein Megatrend, der nicht ignoriert werden darf. Was er f\u00fcr unseren kommunit\u00e4r gepr\u00e4gten Kulturbetrieb (und unsere Bauern) bedeuten wird und wie auch die typisch schweizerischen Werte darin verteidigt oder transformiert werden k\u00f6nnen, muss in den kommenden Jahren unbedingt breit und differenziert diskutiert werden. <\/span> (wb<\/em>)<\/span><\/p>\n

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Der Musikphilosoph Wolfgang B\u00f6hler (M.A.) studierte an der Universit\u00e4t Bern Wissenschaftstheorie, Mathematik und Musikwissenschaft. Er ist Chefredaktor des Codex flores Onlinemagazins.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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