12.10.2015 — Die deutsche Bundesregierung hat erklärt, in den Vertragstext des geplanten Freihandelsabkommens TTIP der EU mit den USA «konkrete Formulierungen und zielgenaue Klauseln» zum Schutz von Kultur und Medien aufzunehmen. Der Deutschen Orchestervereinigung (DOV) gefällt das.
12.10.2015 — Die deutsche Bundesregierung hat erklärt, in den Vertragstext des geplanten Freihandelsabkommens TTIP der EU mit den USA «konkrete Formulierungen und zielgenaue Klauseln» zum Schutz von Kultur und Medien aufzunehmen. Der Deutschen Orchestervereinigung (DOV) gefällt das.
Ein entsprechendes gemeinsames Positionspapier legten gestern Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) der Öffentlichkeit vor. Im Verhandlungsprozess komme es nun darauf an, dass einzelne Teile des Kulturbereichs oder der öffentlichen Daseinsvorsorge auch bei den Abschlussgesprächen nicht zur Disposition stehen, sagt DOV-Geschäftsführer Mertens.
Wünschenswert sei auch, so Mertens weiter, dass bei künftigen Abkommen nicht jedes Mal von neuem für den Kulturbereich ein Schutzstatus eingefordert werden müsse. Wenn also Deutschland oder die Europäische Union künftig weitere Abkommen aushandelten, müsse der Kulturbereich von vornherein aus dem Verhandlungsmandat ausgeschlossen werden. (cf)