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01.02.2008 — Dass die Schweizer Kulturpolitik nicht gerade ein weites Feld ist, damit haben wir uns doch schon fast abgefunden. Dennoch staunt man immer wieder darüber, wie kümmerlich das Beet beackert wird. Ein Blick auf die Vorstösse, die in der vergangenen Wintersession in den eidgenössischen Räten eingereicht worden sind, lässt da auch für die Zukunft nur auf wenig Inspirierendes hoffen, ganz im Gegensatz zu den Schwergewichten staatspolitischer Notwendigkeiten: Die Sicherheitspolitik verzeichnet 48 Begehren, darunter so brisante wie Fragen zu den Swisscoy-Einsätzen im Kosovo, zum privaten Umgang mit Waffen oder der Schaffung eines Sicherheitsdepartements. Zur Gesundheit finden sich 34 Vorstösse, etwa zu den Krankenkassenprämien und der Sterbehilfe. Zum Verkehr sind 29 Anliegen deponiert worden. Da geht es etwa um den öffentlichen Verkehr und die Sicherheit auf den Nationalstrassen. 21 Begehren sind in Sachen Wirtschaft deponiert worden. Sie betreffen Themen wie Schwarzarbeit oder die globale Finanzmarktkrise (nebenbei gesagt: Nationalrat André ist besorgt darüber, dass die Alpenkonvention zu einem «Verbot von Schneekantonen» führen könnte, aber das ist vermutlich ein Druckfehler).
Und die Vorstösse in Sachen Kultur und Religion? Die halten nun eben mit Abstand den Minusrekord. Es handelt sich gerademal um zwei simple Anfragen, und ihr Inhalt spricht auch für sich: Nationalrat Stöckli möchte wissen, auf welchen Zeitpunkt der Bundesrat das Bundesgesetz über die Landessprachen in Kraft zu setzen gedenkt. Vermutlich schwant ihm bereits, dass sich die Exekutive da Zeit lassen dürfte. Es gibt nämlich Dringenderes. Etwa die Wartezeiten vor Bahnübergängen (Anfrage von Simon Schenk), Minergie-Standards in Militärbauten (Postulat von Francine John-Calame) oder die Verwunderung darüber, dass die Landesbibliothek nun «Nationalbibliothek» heisst (Anfrage von Kurt Fluri).
Was die Bundespolitik in Sachen Kultur wirklich beschäftigt, hat Franziska Teuscher im zweiten Kultur-Vorstoss aufs Tapet gebracht: Zum Vermögen der Eidgenossenschaft, stellt die Nationalrätin fest, gehöre auch eine umfangreiche Kunstsammlung. Vor rund sechs Jahren habe die Eidgenössische Finanzkontrolle Lücken im Inventar festgestellt. Etliche Kunstgegenstände seien nicht mehr auffindbar − offenbar wegen mangelnder Sorgfaltspflicht und fehlender Inventarkontrolle.
Ob der Bund denn heute über ein systematisch erstelltes Inventar aller Kunstgegenstände verfüge, möchte sie deshalb wissen. Und: sind in den letzten Jahren Kunstgegenstände der Eidgenossenschaft verschwunden? Falls ja: Welche Verluste sind der Eidgenossenschaft durch verschwundene Kunstgegenstände entstanden?
So ist das mit der eidgenössischen Kulturpolitik: Werden in den «harten» Disziplinen Kämpfe zur internationalen Sicherheit, den Finanzmärkten und den Gesundheitskosten ausgetragen, stellt sich in Sachen Kultur die Frage, welche bundeseigenen Kunstwerke aus welchen Kellern verschwunden sind.
Hoffen wir zumindest, sie hängen an Wänden, die sie auch verdienen. (wb)
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Der Musikphilosoph Wolfgang Böhler (M.A.) studierte an der Universität Bern Wissenschaftstheorie, Mathematik und Musikwissenschaft. Er ist Chefredaktor des Codex flores Onlinemagazins.