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Der Bundesrat schlägt logische Purzelbäume

Von Wolfgang Böhler

 

17.02.2009 — Es ist erschütternd, wie begriffsstutzig unsere Landesregierung sein kann, wenn es um das volkswirtschaftliche Potential der Kultur geht. Vor Augen führt uns das einmal mehr die Antwort, die der Bundesrat auf eine Motion des grünen Waadtländer Ständerates Luc Recordon zustandegebracht hat. Recordon hat angeregt, ein «umfangreiches und rasch umsetzbares Programm zur Unterstützung der verschiedenen Kultursparten in der Schweiz auf die Beine zu stellen (die Details dazu finden sich hier auf den Seiten der Schweizer Parlamente). Es gehe im Moment darum, meint Recordon, mit staatlichen Massnahmen die Konjunktur zu stärken. Dazu brauche es 2 bis 4 Prozent des Bruttoninlandproduktes, was für die Schweiz eine Finanzspritze von 8 bis 15 Milliarden Franken bedeute.

Es sei auch klar, dass die Exportwirtschaft unterstützt werden müsse, die unter der miesen Stimmung auf den Weltmärkten am meisten leidet. Allerdings, so Recordon weiter, werde der Kulturbereich regelmässig unterschätzt, wenn es darum gehe, öffentliche Gelder sinnvoll einzusetzen. Einiges getan werden könne da nicht zuletzt für die Verbesserung der Lebensumstände Kulturschaffender und die internationale Ausstrahlung unserer Kultur.

In seiner Antwort vom 11. Februar stellt der Bundesrat zunächst − wenig überraschend − fest, dass sich die wirtschaftliche Lage derart verschlechtert hat, dass inzwischen von einer weltweiten Rezession gesprochen werden müsse. Dann erklärt er, dass er sich, um rasch zu handeln, für ein stufenweises Vorgehen entschieden habe (stufenweises Vorgehen heisst auf gut Schweizerdeutsch «eis nach em andere», und das tönt nicht gerade nach Schnellzugtempo, aber so will der Bundesrat seine Äusserung ja vermutlich nicht verstanden haben). Dann folgt in der bundesrätlichen Erklärung allerdings eine unglaubliche gedankliche Kapriole, die darauf hinausläuft, dass man Kultur am einfachsten fördert, indem man − nein nicht Orchester, Schriftsteller, Gestalter oder Performer − fördert, sondern die Bauwirtschaft.

Dazu hat der Bund nämlich seine Ausgaben für Heimatschutz und Denkmalpflege gegenüber dem Vorjahr um 9 Millionen Franken erhöht. Und dadurch wird «die Auftragslage der auf Denkmalschutz spezialisierten Bauunternehmen positiv beeinflusst». Weitere spezifische Konjunkturmassnahmen sieht der Bundesrat deshalb im Kulturbereich − um das gleich zum Vornherein klarzustellen − auch im Rahmen eines allfälligen zweiten Stabilisierungsprogramms nicht für angezeigt. Nur so für den Fall, dass noch andere Räte Motionen wie diejenige Recordons im Hinterkopf haben könnten.

Nun wissen wir endlich, welches für den Bundesrat die kulturtragende Branche in der Schweiz ist: die Bauwirtschaft! Der Bundesrat ist − wie man aus der Antwort auf die Argumente Recordons schliessen muss − der Meinung, die Verbesserung der Lebensumstände Kulturschaffender und die internationale Ausstrahlung unserer Kultur könne mit Aufträgen für die Bauwirtschaft gelöst werden.

Der Komponist Max Reger hat sich ja ganz gerne immer mal wieder als «Akkordarbeiter» bezeichnet. Dass er damit einer ironiefreien Schweizer Landesregierung Argumente für eine neue Architektur der Kulturförderung in die Hände spielen könnte, wäre ihm wohl nicht im Traum in den Sinn gekommen. (wb)

Der Musikphilosoph Wolfgang Böhler (M.A.) studierte an der Universität Bern Wissenschaftstheorie, Mathematik und Musikwissenschaft. Er ist Chefredaktor des Codex flores Onlinemagazins.

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