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13.03.2009 — Man fragt sich, was mit den Schweizer Kulturschaffenden los ist. Da schüttet die bürgerliche Mehrheit im Nationalrat Hohn und Spott über sie − und keiner (und keine, um politisch korrekt zu bleiben) wehrt sich. Mehr noch: Aus den homöopatischen Reaktionen der offiziellen Verbandsvertreter muss man schliessen, dass sie’s nicht einmal gemerkt haben.
Was ist geschehen? Der Nationalrat hat in der Frühjahrsession den Entwurf des Kulturförderungsgesetzes zu Ende diskutiert und dabei auch die mögliche Schaffung eines Kulturrates erörtert − ein zentrales Anliegen der Kulturverbände, wie allseits betont wurde. Es lohnt sich, in den Ratsprotokollen nachzulesen, wie die Schweizer Dichter und Denker dabei charakterisiert wurden: FDP-Liberale-Nationalrat Ruedi Noser erklärte, es handle sich um die Forderung von «älteren Kulturschaffenden, denn junge Kulturschaffende, die mit Multimedia arbeiten, die mit vielen Dingen der modernen Technologie arbeiten» wüssten, dass Meinungsbildung in der Kultur nicht über einen Kulturrat zu geschehen habe. Man müsse, so Noser weiter, etwa verhindern, dass eine unnötige Diskussion darüber, was Schweizer Kultur sei, ausgelöst werde. Zudem seien die Kulturschaffenden nur solange für einen Kulturrat, bis sie wüssten, wer dort Einsitz nehmen würde.
Die Neuenburger Liberale Sylvie Perrinjaquet teilte Nosers Befürchtungen und zweifelte überdies daran, dass ein Rat von einem guten Dutzend Personen die ganze Bandbreite der Kultur in der Schweiz repräsentieren könnte. Und der nicht minder liberale Bundesrat Couchepin verstieg sich gar zur Bemerkung, dass es nicht angehe, den ohnehin schon überreichen Repräsentationsstrukturen der Kultur in der Schweiz noch ein weiteres Gremium hinzuzufügen, welches das Gesetz bloss in eine Quelle «der Bitterkeit, Machtlosigkeit, der Verzweiflung und letztlich der Schwächung der Kultur» verwandeln würde.
Man muss sich einmal vor Augen führen, was da im Grunde genommen gesagt worden ist: Nach Ansicht der liberalen Kräfte im Nationalrat handelt sich bei den Schweizer Kulturschaffenden um einen Haufen egozentrischer und infantiler Schwätzer, denen man gar nicht die Chance einräumen sollte, sich auf Bundesebene eine Stimme zu geben, weil sie dabei ohnehin bloss sinnlose Palaver veranstalten und sich heillos zerstreiten würden.
Wenn man sich vor Augen führt, wie Politik funktioniert, können den Politikern solche an Beleidigungen grenzende Fehleinschätzungen nicht einmal angelastet werden. Es geht in der Politik nämlich vor allem und fast ausschliesslich um Ressourcenzuteilungen und Interessensausgleiche, die Anliegen bestimmter Gruppen nur dann mitberücksichtigen, wenn diese hartnäckig und kompetent dafür kämpfen. Dies gilt für die Maschinenindustrie genauso wie für die Arbeitsbedingungen von Pflegepersonal oder die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Randgebieten, und es gilt eben auch für Kunst und Kultur. Alle bekommen in der Politik ihr Fett weg, wenn sie sich nicht auf die Hinterbeine stellen und für die Legitimität ihrer Anliegen immer wieder gekonnt und streitfreudig kämpfen.
Tun die Kulturvertreter dies? Keiner hat nachgefragt, wo die Logik bleibt, wenn behauptet wird, dass jemand, weil er mit Multimedia und modernen Technologien arbeitet, zum Schluss kommen muss, dass Meinungsbildung nicht über einen Kulturrat geschehen kann. Keiner hat wissen wollen, weshalb schon klar ist, dass ein Kulturrat bloss ein Palaver veranstalten wird, bevor er überhaupt ins Leben gerufen worden ist. Die einzige greifbare Reaktion der Betroffenen ist ein Kommentar des Beobachters des Kultur-Dachverbandes Suisseculture, der an Harmlosigkeit fast nicht zu überbieten ist: Der Nationalrat habe in einer «sehr unkonzentrierten Debatte, bei der man auf der Tribüne die Voten der Redner nur mit grosser Mühe verstehen konnte» im Eiltempo wichtige Anliegen der Kulturschaffenden abgelehnt.
Von Unkonzentriertheit konnte bei der Artikel-für-Artikel-Beratung des Gesetzesentwurfes keine Rede sein (zumindest nicht im Vergleich mit Debatten zu andern Themen), von Lustlosigkeit vielleicht (mangels Volksvertretern, die mit Engagement und Kompetenz die Anliegen der Kultur auch tatsächlich in die zuständige Kommission und den Rat getragen hätten). Aus der Perspektive der Zuschauertribüne auf die Qualität der Debatte zu schliessen, zeugt doch eher von Ahnungslosigkeit darüber, wie Gesetzgebung auf Bundesebene in den Räten funktioniert.
Man kann aus dem ganzen Debakel bloss einen Schluss ziehen: Offenbar hat jedes Volk die Kulturpolitik, die es verdient. (wb)
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Der Musikphilosoph Wolfgang Böhler (M.A.) studierte an der Universität Bern Wissenschaftstheorie, Mathematik und Musikwissenschaft. Er ist Chefredaktor des Codex flores Onlinemagazins.