Die Rolle der Musik in der nationalen Politik

02.06.2006 — Christine Egerszegi ist nicht nur Vizepräsidentin des Schweizer Nationalrates, sondern in Bern auch Präsidentin der Parlamentarischen Gruppe Musik. Codex flores hat die Aargauer FDP-Vertreterin zur Bedeutung der Musik in der nationalen Politik, den Umbrüchen in der Bildungslandschaft und den liberalen Postulaten in der Kulturförderung befragt.

02.06.2006 — Christine Egerszegi ist nicht nur Vizepräsidentin des Schweizer Nationalrates, sondern in Bern auch Präsidentin der Parlamentarischen Gruppe Musik. Codex flores hat die Aargauer FDP-Vertreterin zur Bedeutung der Musik in der nationalen Politik, den Umbrüchen in der Bildungslandschaft und den liberalen Postulaten in der Kulturförderung befragt.

Codex flores: Sie sind Präsidentin der Parlamentarischen Gruppe Musik (PGM). Können Sie erklären, was für Aufgaben eine solche Gruppe erfüllt?
Christine Egerszegi: Es gibt parlamentarische Gruppen zu Themen wie Handel und Industrie, Gesundheits- und Verkehrspolitik, Kultur oder Sport, aber auch zu geografischen Regionen. Sie alle dienen als Sprachrohr für bestimmte regionale oder thematische Anliegen. Die PGM hat 76 Mitglieder aus allen Parteien.

Was wird damit bezweckt?
Die Gruppe möchte denen eine Lobby geben, die Musik machen oder vertreiben oder Musikantinnen und Musikanten ausbilden – um zum Beispiel bei der Diskussion von Gesetzesvorlagen oder Budgets mehr Gewicht zu haben.

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Die Weblinks
Bundesamt für Kultur:
www.bak.admin.ch
Bundesamt für Berufsbildung und Technologie:
www.bbt.admin.ch
Fachhochschule Nordwestschweiz
www.fhnw.ch
Liberales Institut
ger.libinst.ch
Centre Culturel Suisse in Paris
www.ccsparis.com
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Konkrete politische Kompetenzen besitzt eine solche Gruppe aber nicht?
Nein, die Gruppen sind ausschliesslich Zusammenfassungen von Parlamentariern und Parlamentarierinnen, die dasselbe Anliegen vertreten.

Es gibt eine Gruppe zur Musik, aber keine zu Film, bildender Kunst oder Literatur.
Es gibt eine Gruppe Kultur, die sich um alle kulturellen Bereiche kümmert. Wir haben die Gruppe Musik als Gegengewicht zur sehr starken Gruppe Sport ins Leben gerufen. Der Sport hat einen eigenen Verfassungartikel und wird mit enorm grossen Beiträgen für die Ausbildung der Sportstudenten gefördert. In der Musik haben wir nichts Adäquates.

Und das ist ein Problem?
Wenn heute ein Kind Musikunterricht nimmt, dann bezahlen die Eltern den Löwenanteil selber. Wenn die Kinder den gymnasialen Weg gehen, dann können sie weiterhin subventionierten Unterricht nehmen. Machen sie eine Berufslehre, können sie aber noch so begabt sein; sie müssen trotzdem für jede Minute Unterricht selber aufkommen.

Rechtsbürgerliche Politiker dürften bei der Forderung nach mehr Geld für die Musik einwenden, dass man sich weitergehende Staatsbeiträge dafür nicht leisten könne.
Denen sagen die ihnen nahestehenden Musikverbände, dass sie ihre traditionellen Aufgaben im Stadt- und Dorfleben nicht mehr wahrnehmen können. Dann ändern sie ihre Meinung.

Das heisst, die Gruppe ist ein Ort, an dem vor allem Überzeugungsarbeit geleistet wird.
Auf der einen Seite leistet die Gruppe Überzeugungsarbeit im Parlament, auf der andern schlägt sie eine Brücke zu den Leuten an der Front. Nicht jeder Musikant hat einen schnellen Zugang zu Parlamentariern, vor allem wenn sie von ganz anderer Gesinnung und Mentalität sind.

Ein parlamentarische Lobby für die Musik

Wie sieht die praktische Arbeit der PGM aus?
Wir treffen uns immer am letzten Donnerstag einer Session. Zu den Treffen werden auch Vertreter der Bundesämter und Leute von der Front eingeladen. Wir lassen uns von Experten Gesetzesvorlagen vorstellen. Die Einladungen werden vom Schweizerischen Musikrat geschrieben, der auch das Sekretariat unterhält. Unsere Anliegen finden so in die Fraktionen und Kommissionen des Parlamentes Eingang.

Bei welchen konkreten Geschäften war dies in letzter Zeit der Fall?
Aktuelle Beispiele sind das Gesetz zum Urheberrecht und das Kulturförderungsgesetz (KFG). Wir haben uns in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT) aber auch mit den Ausbildungen auf Fachhochschulniveau befasst. Schliesslich war ein von Parlamentariern verlangter Bericht des Bundesrats zum Schweizer Musikleben ein Thema.

Die Gruppe scheint da schon weiter zu sein als die Musikprofis selber. Da kommt man nicht umhin, viele Partikularinteressen zu diagnostizieren, vor allem zwischen den Vertretern der sogenannten Kunstmusik und den eher bodenständigen Traditionen.
Ich war kürzlich an einem Trachtenchortreffen. Da hat eine Aargauer Sektion das Aargauerlied von Hermann Suter vorgetragen. Suter ist ein grossartiger moderner Komponist. Wo ist der Unterschied? Wenn es keine Breitenförderung mehr gibt, dann hat auch die Elite keinen Nachwuchs mehr. Die Grabenkämpfe sind ein Fehler.

Wie lässt sich eine stärkere Gewichtung der Musik politisch durchsetzen?
Mit einem Verfassungsartikel. Die Sportförderung ist ja auch in der Verfassung verankert. Wir haben heute einen Verfassungsartikel Kultur und im dritten Absatz heisst es, der Bund fördert die Ausbildung, insbesondere im Bereich der Musik. Das ist alles, was über die Musik in der Verfassung steht.

Das genügt nicht?
Nein, ich möchte einen eigenen Artikel. Wir haben ja auch einen eigenen Artikel über die Filmförderung. Und genauso müsste man auch einen eigenen Artikel über die Musik haben.

Welchen politischen Weg geht man, um so etwas durchzubringen?
Man lanciert eine Volksinitiative.

Eine solche ist konkret geplant?
Die Idee wird im Schweizerischen Musikrat diskutiert. Ich hoffe, wir werden dort so weit kommen und bin überzeugt, dass man die nötigen Unterschriften zusammenbringen würde.

Die Ausbildung ist das eine. Das andere ist die Förderung von künstlerischen Projekten. Dazu liegt der Vorschlag zum bereits erwähnten Kulturförderungsgesetz vor. Die Kulturschaffenden haben in der Vernehmlassung die darin geplante Idee von Schwerpunktprogrammen und Qualitätskontrollen kritisiert. Sie sehen eine Bürokratisierung des Kulturlebens auf sich zukommen.
Wenn man Steuergelder beansprucht, geht das nicht ohne Bürokratie. Es geht auch nicht, ohne dass man eine gewisse Qualität beweisen kann. Man kann nicht einfach subventionieren, ohne sich Gedanken darüber zu machen, welche Anforderungen erfüllt werden müssen.

Es geht also vor allem um stärkere Kontrollen?
Ein Gesetz alleine macht noch kein Kulturleben. Dazu ist auch die Eigeninitiative der Kulturschaffenden gefragt. Warum tun sich die Musikerinnen und Musiker nicht zusammen und sorgen dafür, dass ein Schwerpunktprogramm konkret zur Musik entwickelt wird?

Das dürfte in der heterogenen Musikszene schwierig werden.
Wenn man sich nicht einigen kann, dann erhält man zuletzt nichts. Es gilt, den grössten gemeinsamen Nenner zu finden. Ich sehe diesen in der Ausbildung, im Zuführen zur Musik. Auch der Bereich der Sozialversicherungen ist wichtig, und zudem gilt es, Auftritte und kulturelle Zentren im In- und Ausland zu stützen.

Die Fachhochschulen wandeln sich

Die Ausbildung ist auch auf höherer Stufe ein Thema. Wie sehen Sie die Stellung der Fachhochschulen im Vergleich zu den Universitäten?
Ich bin im Rat der Fachhochschule Nordwestschweiz. Wir sind jetzt dabei, den Bereich Musik aus Basel mit der Schola und der Musikakademie als eigene Hochschule für Musik aufzunehmen, gleichberechtigt mit der Pädagogischen Hochschule und den Hochschulen für Gestaltung, Technik, Wirtschaft und Life Sciences. Sie soll eurokompatible Bachelor- und Masterabschlüsse anbieten können.

Sehe ich das richtig, dass die Basler in dieser Hinsicht noch weniger weit sind als die Berner und Zürcher?
In Basel bewegt sich jetzt einiges. Wir haben die nächste Sitzung des Gesamtfachhochschulrates in der Musikakademie. Der Leiter der Musikakademie ist bereits heute integriertes Mitglied der Schulleitung.

In Sachen Ausbildung zeichnet sich auf Bundesebene ein Konflikt zwischen den Fachhochschulen und Bestrebungen des Schweizerischen Musikpädagogischen Vereins (SMPV) ab, der eine eigene Akademie gründen möchte.
Weshalb soll der Bund nicht auch eine Eidgenössische Hochschule für Musik fördern? Im Sport geht das mit der Hochschule in Magglingen ja auch.

In Sachen Ausbildung bewegt sich zwar einiges. Es fällt aber auf, dass im Entwurf zum KFG das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT) nicht einmal mehr erwähnt ist.
Das ist eine gute Nachricht. Seit sich die Schweiz 1999 eine neue Bundesverfassung gegeben hat, sind alle Berufe gleichgestellt, seien sie künstlerisch, pflegerisch, technisch oder wirtschaftlich.

Zum Wesen der Kultur gehört, dass ihr der Staat den Rahmen nicht vorschreiben kann und auch ihre Ergebnisse nicht im voraus kennt.

Sie sehen da also einen Emanzipationsschritt?
Absolut.

Dennoch scheint dadurch eine wichtige Verbindung gekappt. Kultur ist heute zwar mit dem Schweizer Standortmarketing verknüpft, hat aber keinen Link mehr zur Forschungsförderung. Zeitgenössische Künstler verstehen sich aber eher als Forscher, denn als Standortvermarkter.
Alle Formen von Forschung, Entwicklung und Bildung – sei es in der Kunst, in der Musik, in der Wirtschaft, in der Technik – werden jetzt gleichberechtigt vom BBT betreut.

Was ist dann das Verhältnis zwischen BBT und dem Bundesamt für Kultur (BAK)?
Berufsausbildung und -ausführung ist heute im Volkswirtschaftsdepartement angesiedelt. Das BAK gehört zum Departement des Innern und hat bloss noch mit dem zu tun, was Ausbildung und Forschung hervorbringen.

Zeitgenössische Kunst versteht sich aber eben eher als Forschungs-, denn als Kulturprojekt.
Zeitgenössische Musik würde ich eher als Innovationsprojekt, als Weitergehen, Erfahrungen machen, Experimente machen im Rahmen einer Berufsausübung bezeichnen. Forschung ist in einem verwaltungstechnischen Sinn eine Tätigkeit von Fachleuten mit spezieller Qualifikation, die nicht einfach etwas austüfteln, sondern sich für ganz gezielte wissenschaftliche Fragestellungen um Gelder bewerben.

Kann man diese Grenze wirklich so scharf ziehen? Es gibt grosse Überschneidungen, vor allem im Bereich der Kognitionswissenschaften, in denen ein zeitgenössisches Kunstprojekt als erkenntnisförderndes Experiment im Rahmen eines grossen Forschungsprojektes betrachtet werden muss.
Aber ein solches von Berufsleuten. Wenn es um Experimente und um künstlerische Produkte geht, dann kommt das BAK ins Spiel. Zum Wesen der Kultur gehört, dass ihr der Staat den Rahmen nicht vorschreiben kann und auch ihre Ergebnisse nicht im Voraus kennt. Die Forschung im wissenschaftlichen Bereich und die künstlerischen Experimente haben aber zugegebenermassen Parallelen. In der Grundlagenforschung sind viel Ziele auch offen.

Dann ist die Grenze dennoch wieder verwischt.
Nein. Das entscheidende Kriterium bleibt die berufliche Qualifikation.

Der Fall Hirschhorn und seine Konsequenzen

Wenn man das weiterdenkt, müsste man auch von einem Künstler, der politische Statements macht, die entsprechende Glaubwürdigkeit durch Qualifikation verlangen. Wenn Thomas Hirschhorn zum Beispiel öffentlich erklärt, er weigere sich, solange in der Schweiz auszustellen, als der rechtskonservative Blocher Bundesrat sei, dann müsste er zeigen können, dass er einem ernsthaften politischen Diskurs gewachsen ist.
Sie spielen auf die Ausstellung Hirschhorns im Centre Culturel Suisse in Paris an.

Genau. Sie hat einen Skandal provoziert, weil in einer Rahmenveranstaltung ein Schauspieler als Hund andeutungsweise auf ein Bild Blochers gepinkelt hat. Als Folge davon hat das Parlament die Gelder für die mitorganisierende Kulturstiftung Pro Helvetia um eine Million Franken gekürzt.
Mit der Theaterszene konnte ich leben, ich war auch nicht für die Kürzung der Beiträge an die Pro Helvetia. Was mich selber hingegen unglaublich gestört hat, ist das Plakat zur Ausstellung. Es zeigt eine Szene aus dem Gefängnis Abu Ghraib. Dass man diese menschenunwürdigen Bilder benutzt, um auf eine Ausstellung hinzuweisen und damit Geld zu verdienen, finde ich absolut inakzeptabel und abscheulich. Das habe ich den Verantwortlichen auch mitgeteilt.

Weshalb haben Sie die Kürzung trotzdem nicht gutgeheissen?
Weil sie die Falschen trifft. Man bestraft diejenigen, die eine andere Art von Kultur machen. Ich finde das unfair. Ich bin aber auch der Meinung, dass ein Künstler, der sagt, er komme nicht in die Schweiz, so lange Blocher Bundesrat ist, auch die Gradlinigkeit haben muss, keine Bundesgelder zu beanspruchen. In meiner Freizeit mache ich Kabaretttexte und greife auch Regierungsstrukturen an. Für diese Arbeit beanspruche ich keine öffentlichen Gelder, weil ich mir die Freiheit herausnehmen will, zu sagen, was ich will und dabei glaubwürdig bleiben möchte.

Da stellt sich auf der andern Seite die allgemeine Frage, wer eigentlich entscheidet, welche Künstler in Rahmen eines Bundesprogrammes förderungswürdig sind. Wäre da nicht ein System der Peer-Review denkbar, wie es sich in der Wissenschaft bewährt?
Ich denke, da wären grundsätzliche Überlegungen nötig. Wir werden die Frage im Rahmen der KFG-Beratung im Auge behalten müssen. Statt dass man von der Produzentenseite her die Schwerpunktprogramme kritisiert, müsste man aktiv werden und dazu möglichst gute Vorschläge bringen. Die Verwaltung kann das nicht leisten.

Das würde eine Art Mentalitätswandel in den Kulturkreisen selber bedingen.
Sich damit zu befassen?

Und auch ein bisschen extrovertierter und widerstandsfähiger zu werden. Martin Heller hat sich ja im Zusammenhang mit der Expo’02 beklagt, dass die in den Projekten engagierten Künstler schnell Fersengeld geben, wenn es gilt, für ihre Anliegen politische oder wirtschaftliche Hindernisse zu überwinden.
Bellen kann jeder, aber besser machen … da muss man an die Säcke.

Man kann ja auch vermuten, dass von unternehmerisch denkenden Künstlern bessere Kunst gemacht würde.
Ob Kunst besser ist oder nicht, ist allerdings nicht immer sofort ersichtlich. Wenn es nur um solche Erfolge gegangen wäre, hätte Mozart wahrscheinlich keinen Auftrag erhalten.

Mozart ist ein gutes Beispiel. Er war nämlich Unternehmer in eigener Sache und verzichtete aus freien Stücken auf Protektion von einflussreicher Seite. Das hat seiner Musik sicher gut getan.
Das ist aber nur eine Seite seines Schaffens. Zum Teil musste er einfach schnell etwas machen, um Geld zu erhalten. Anderes liess er länger reifen.

Grundzüge einer liberalen Kulturpolitik

Die Idee, dass sich der Bund aus der Kulturförderung herauszuhalten hat, wird vor allem von Robert Nef, dem Leiter des Liberalen Institutes vertreten. Im Grunde genommen wird liberale Kulturpolitik heutzutage faktisch mit seinem Artikel «Kultur ist Sache der Kultur» gleichgesetzt, den die NZZ letzthin wieder aufgewärmt hat.
Die Ansichten Nefs sind schon lange bekannt. Er hat sich in seiner Meinung auch nie geändert. Dass der Bund keine Förderaufgaben wahrnehmen soll, ist seine Haltung in allen Bereichen, auch in der Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder bei den Tagesschulen. Da unterscheiden wir uns gewaltig. Wenn es gesellschaftliche Anliegen gibt, die nicht allein zum Durchbruch kommen können, dann braucht es staatliche Hilfe, und zwar in jedem Bereich. Das gilt für die Energieversorgung, für die Tourismusförderung, für die Agrarpolitik. Und auch in der Kulturpolitik muss dies der Fall sein.

In den Genuss der Förderung kommen aber vor allem etablierte Institutionen. Im Sinne einer liberalen Haltung müsste der Staat doch vermehrt Eigeninitiative und unternehmerische Kräfte stärken. Aber gerade die freie Kulturszene, die diesen Idealen nachlebt, wird nur in sehr bescheidenem Ausmass gefördert.
Da sind wir beim Grundproblem. Wer namhafte staatliche Mittel will, muss gewisse Kriterien erfüllen. Man muss ein Haus über längere Zeit füllen können. Dann gelten von staatlicher Seite Auflagen, die viele Freie nicht akzeptieren. Und wahrscheinlich ist es auch richtig, dass sie dies nicht tun, weil sie ihre Freiheit über diese regelmässige Subventionierung stellen. Nur im selber gesteckten Rahmen können sie sich wirklich entwickeln.

Und die Qualitätsfrage?
Es ist keineswegs so, dass die staatlich subventionierte Kultur die gute Kultur ist und die freie Kultur diejenige, die darben muss. Alle haben ihren Platz im kulturellen Leben. Ohne dass man Häuser hat, in denen es möglich ist, Opern von höchster Qualität aufzuführen oder Schauspiele mit erstklassigen Regisseuren aufzuführen, würde die Hochkultur verarmen oder wäre nur dem Ausland vorbehalten. Sie animiert junge Leute überdies dazu, sich überhaupt mit Kultur zu befassen. Auf der andern Seite braucht es auch experimentelle Freiräume, in denen sich Kunstszenen frei entwickeln können.

Das allerwichtigste ist für mich, dass man allen Schichten der Bevölkerung, allen Kindern, die Möglichkeit gibt, den Zugang zu einer kulturellen Betätigung zu finden.

Und die sogenannte Volkskultur?
Mich ärgert es, wenn gewisse Künstler meinen, ein Trachtenchor sei weniger wert als zum Beispiel freies Musizieren. Das ist arrogant. Beides sind wichtige Tätigkeiten. Im Trachtenchor, in dem auch die Kunstmusik zum Zuge kommen kann, wird neben der Musik auch das soziale Leben besonders betont. Es ist anmassend, das als weniger wertvoll zu bezeichnen.

Welches sehen sie als ihr ureigenes Anliegen?
Das allerwichtigste ist für mich, dass man allen Schichten der Bevölkerung, allen Kindern, die Möglichkeit gibt, den Zugang zu einer kulturellen Betätigung zu finden und dass man von der Idee etwas abkommt, dass in der Schule einzig Mathematik und Sprachen wirklich zählen und andere Bereiche eher fakultativ sein können. Ein solches Denken findet dann auch in der Ausbildung der Lehrkräfte Niederschlag und kann zur Geringschätzung anderer Tätigkeiten führen.

Das sind zwar ursprünglich liberale Anliegen. Dennoch tönen sie heute, als wären sie linkem Denken entsprungen. Weshalb ist es den Sozialdemokraten gelungen, das Thema Kultur in der Schweiz praktisch zu monopolisieren?
Das ist meines Erachtens eine Folge der 68er-Bewegung. Früher war die Kultur tatsächlich eine liberale Sache. Viele Liberale sind meines Erachtens selber schuld, dass dieses Heft entglitten ist. Aber das heisst nicht, dass die Kultur nicht ein liberales Anliegen wäre. Für die grossen Industriellen und Unternehmerfamilien war es eine Ehrensache, sich kulturell zu engagieren.

Das erklärt auch, weshalb die grossen «staatstragenden» Kulturinstitutionen wie die Stadttheater, Museen und Opernhäuser heute eher eine bürgerlich-liberale Klientel haben.
Absolut. Sie verstehen ihren Auftrag aber durchaus in einem modernen Sinn. Innerhalb eines vorgegebenen, offenen Rahmens soll sich ihre Arbeit frei entfalten können.

Wenn ich Sie richtig verstehe, so unterstützen Sie auf der Bildungseite aus Gründen der Chancengleichheit die Intervention des Staates, auf der Seite der Kulturproduzenten würden sie aber unternehmerische Eigeninitiative erwarten.
Der Staat muss dort eingreifen, wo es etwas zu schützen gibt, wo jemand selber etwas nicht verwirklichen kann, oder um gleiche Bedingungen zu schaffen. Der Staat muss in die Ausbildung investieren, um allen einen guten Zubringer zu ermöglichen. Er muss die Ausbildung der Lehrkräfte sichern. Eine Musikausbildung ist unglaublich teuer. Sie soll aber ungeachtet der eigenen materiellen Situation allen offen stehen, welche die Begabung dazu haben. In einem Land, das vier Kulturen hat, muss der Staat auch besorgt sein, dass nicht nur die Kultur der grössten Bevölkerungsgruppe gestützt wird, sondern auch diejenige der Minderheitskulturen. Dann muss der Staat dafür sorgen, dass die Kultur in andere Länder weitergetragen wird. (wb)