29.10.2014 — Die Mitgliederversammlung 2014 des Deutschen Musikrates hat die Resolution «Veränderung braucht den Dialog. Aufruf für den Schutz und die Förderung der Kulturellen Vielfalt in Deutschland» verabschiedet. Im Fokus stehen die geplanten internationalen Abkommen TTIP, CETA und TiSA.
29.10.2014 — Die Mitgliederversammlung 2014 des Deutschen Musikrates hat die Resolution «Veränderung braucht den Dialog. Aufruf für den Schutz und die Förderung der Kulturellen Vielfalt in Deutschland» verabschiedet. Im Fokus stehen die geplanten internationalen Abkommen TTIP, CETA und TiSA.
Die Resolution enthält einen Zehn-Punkte-Forderungskatalog an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel zu den internationalen Freihandels- und Dienstleistungsabkommen. Die Mitglieder des Rates sind laut Generalsekretär Christian Höppner «tief besorgt um den Kultur-, Bildungs- und Wissenschaftsstandort Deutschland».
Insbesondere TiSA rüttle an der identitätsbildenden Aufgabe von Bildung und Kultur, so Höppner weiter. Es könne nicht sein, dass sämtliche öffentlich geförderten Bildungs-, Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen, darunter Orchester, öffentliche Musikschulen, Universitäten, Hochschulen, Theater, Ensembles des Laienmusizierens sowie der öffentlich-rechtliche Rundfunk aufgrund der marktradikalen Liberalisierungspolitik der EU-Kommission in ihrer Existenz bedroht seien.
Mit dem Forderungskatalog ruft der Deutsche Musikrat Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel auf, «eine Kurskorrektur in den Europäischen Rat einzubringen». Kulturelle Vielfalt und Gemeinwohl seien nicht verhandelbar. (cf)