23.06.2015 — Die nationalen Musikräte Deutschlands, Österreichs und der Schweiz fordern in einer gemeinsamen Resolution die Ausnahme von Kunst, Kultur und Wissenschaft aus dem Anwendungsbereich von TTIP.
23.06.2015 — Die nationalen Musikräte Deutschlands, Österreichs und der Schweiz fordern in einer gemeinsamen Resolution die Ausnahme von Kunst, Kultur und Wissenschaft aus dem Anwendungsbereich von TTIP.
Der Bayerische Musikrat trägt diese Erklärung ebenfalls mit Ziel des Forderungspapieres sei es, dass «die kulturelle und mediale Vielfalt Europas effektiv geschützt wird», schreiben die Musikräte.
Internationale Freihandelsabkommen wie TTIP gefährden laut Martin Maria Krüger, dem Präsidenten des Deutschen Musikrates, den Bildungs- und Kulturbereich grundlegend. Das gemeinsame Papier mit Österreich und der Schweiz sei ein wichtiger Schritt den Europäischen Rat und die Europäische Union sowie nationale Parlamente und Regierungen aufzufordern, sich für die allgemeine Ausnahme von Kunst, Kultur und Wissenschaft aus dem Anwendungsbereich von TTIP einzusetzen. Die Bedeutung von Bildung und Kultur für die Gesellschaft müsse in den Fokus der Verhandlungen gerückt werden.
Die Räte fordern unter anderem eine allgemeine Ausnahme von Kunst, Kultur und Wissenschaft in sämtlichen TTIP-Kapiteln, Verzicht auf Verhandlungen über Urheber- und Leistungsschutzrechte und Investitionsschutzbestimmungen und die Sicherstellung der Freiheit der Künste, des Schutzes der Urheber, der adäquaten Ausstattung der Hochschulen, Universitäten, Schulen und Musikschulen. (cf)