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Die Kultur im neuen Parlament

Von Wolfgang Böhler

 

21.12.2007 — Nun haben wir ja ein neues Parlament. Da lohnt es sich einmal nachzuschauen, ob da die Interessen der Kultur auch zum Zuge kommen werden. Der Zufall will es, dass die Parlamentsdienste gerade eine Liste veröffentlicht haben, welche die berufliche Zusammensetzung der Volksvertreter aufschlüsselt. Die Löwenanteile stellen Landwirte, Geschäftsführer, Juristen, Berufspolitiker und Verbandsfunktionäre. Komplett blank ist die Rubrik Gastgewerbe (Wirte müssen arbeiten). Die Rubriken Kunst und Kultur, Sport und Unterhaltung sowie Bank- und Versicherungsgewerbe stellen je einen Parlamentarier (wenn es nur um die Berufe der Volksvertreter ginge, wäre also unsere arme Finanzindustrie fast ohne Lobbyisten, was ja nun wirklich schräg anmutet, aber sei’s drum).

Welcher Parlamentarier von den Verfassern der Liste nach der Schweizer Berufsnomenklatur als Kunst- und Kulturschaffender eingestuft worden ist, lässt sich allerdings nicht so einfach feststellen. Der Pressedienst des Bundeshauses leistet nach telefonischer Anfrage freundlich und speditiv Abhilfe: Es handelt sich um den nach vierjähriger Pause wieder in den Rat einsitzenden Waadtländer Elektrotechniker, Verbraucherschützer und Autor Jacques Neirync, der sich im Parlament selber als «Ecrivain» charakterisiert. Das ist er auch, allerdings eher als Autor wissenschaftlicher Sachbücher. Und seine Vorstösse hatten bislang kaum Kulturanliegen zum Inhalt.

Ein einziger Parlamentarier. Vergleicht man das mit dem Kulturanteil im Bundesbudget, muss man allerdings zum Schluss kommen, dass die Kultur damit massiv übervertreten ist. Der Anteil der Kultur an den jährlichen Bundesausgaben bewegt sich nämlich im Bereich von 0,008 Prozent, womit dem Gebiet von den 246 Sitzen in National- und Ständerat bloss zwei Hundertstel eines Stuhles zukämen (in etwa diesem Bereich scheint sich der Einsatz für die Kultur im Parlament ja auch zu bewegen).

Und es kommt noch dicker: Ein Blick in den Finanzplan 2008-2011 des Bundes zeigt, dass Kultur und Freizeit als einziger (!) Posten ein Negativwachstum − nämlich -5,8 Prozent − verzeichnen wird. Herr Nationalrat Neirync wird sich also ein bisschen dünner machen müssen, wenn er seine prozentuale Übervertretung in Zukunft nicht noch verschlimmern will.

Da sich mit Statistiken ja wunderbar flexibel argumentieren lässt, verlassen wir das Ödland der Kulturausgaben aber lieber. Messen wir die Kunst- und Kulturvertretung im Parlament besser an der Anzahl Schweizer Unternehmen, die auf diesen Gebieten tätig sind. Zur Verfügung steht uns da die offizielle Betriebszählung nach dem sogenannten «Noga»-Standard, wo Kultur allerdings zusammen mit der Abwasser- und Abfallbeseitigung und andern Entsorgungsdiensten zu einem Posten zusammengefasst wird. Eine obere Schranke für die Kulturbetriebe ist da mit 27’918 Unternehmen gesetzt. Das wären, gemessen an der Gesamtzahl der Schweizer Betriebe höchstens 0,07 Prozent, was der Kultur immerhin zu maximal einem Fünftel eines Parlamentariers verhelfen würde und Herrn Neirync wieder etwas Polster gäbe.

Wie man es auch dreht und wendet: Die Kultur ist in den eidgenössischen Räten brotlos. Man kann Nationalrat Neirync deshalb nur raten, sich in der immerhin naheliegenden Bildungspolitik zu engagieren. Diese hätte gemessen am Budgetanteil nämlich das Recht auf rund 26 Vertreter. Laut den Zahlen der Parlamentsdienste sind aber bloss 17 Parlamentarier beruflich auf dem Gebiet tätig. Oder 20, wenn man die 3 mitzählt, die unter der Berufsangabe «In Ausbildung» angekreuzt haben. (wb)

Der Musikphilosoph Wolfgang Böhler (M.A.) studierte an der Universität Bern Wissenschaftstheorie, Mathematik und Musikwissenschaft. Er ist Chefredaktor des Codex flores Onlinemagazins.

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