SVP und Kultur: erst schlafen, dann jammern

Von Wolfgang Böhler

 

02.02.2007 — Die SVP legt ein Positionspapier zur Kulturpolitik des Bundes vor. Es besteht – mit Verlaub – aus nicht viel mehr als 20 Seiten Gejammer. Weshalb? Weil die SVP ein Problem mit ihrer Glaubwürdigkeit hat: Nachdem sich ihre Exponenten jahrelang nicht in die lebhafte Diskussion um die Schweizer Kulturförderung eingebracht haben, reiben sie sich nun die Augen und stellen fest, dass die Kultur zur Sache der Linken geworden ist. Was erwarten die Rechtsbürgerlichen denn anderes, wenn sie das Feld jahrelang kampflos den andern überlassen? Die SVP-Ikone Christoph Blocher wird da in seiner gewohnt kernigen Art einen Schluss ziehen müssen: Wenn’s Buebli trödlet, macht’s halt ds Meitli.

Im Pressecommuniqué zum Positionspapier werden zwei Fragen polemisch vermischt. Erstens: Kommt die Kultur ohne staatliche Förderung aus? Anders gefragt: Kann man staatspolitisch auf Formen der Kultur verzichten, die nicht gewinnbringend oder zumindest selbsttragend sind, wie dies die SVP glaubt? Zweitens: Stimmt es tatsächlich, dass der «linke Politkuchen» den «linken Kulturkuchen» unterstützt und in der Schweizer Kulturförderung «Mauscheleien und korruptionsähnliche Zustände» zu beobachten sind, wie dies die SVP schreibt?

Bereits die erste Frage muss mit einem entschiedenen Nein beantwortet werden: Das zeitgenössische Kunstschaffen, das unsere Wahrnehmung schärft und erweitert und ein wichtiges Experimentierfeld für gesellschaftliche und persönliche Entwicklungen darstellt, könnte unter ökonomischem Druck seine Aufgabe genausowenig wahrnehmen wie Elementarteilchenphysiker im Kernforschungslabor oder Medizinhistoriker an der Universität Zürich. Eine Gesellschaft jeglicher Couleur braucht querdenkende, nicht-mehrheitsfähige und ökonomisch (kurzfristig!) unergiebige Künstler, wenn sie nicht innerlich erstarren und von der globalen Dynamik überrollt werden will.

Was also kennzeichnet eine konsequente bürgerliche Kunstpolitik? Sie wird von liberalen Unternehmern getragen, die mit Sachkompetenz und humanistischem Engagement diejenigen Künstler aus der eigenen Tasche fördern, in denen sie Träger zukunftsweisender Ideen sehen. Es gab sie mal. Man nannte sie Mäzene, ihre Förderarbeit erwies sich als überaus erfolgreich und nachhaltig und hat die Förderer in späteren Jahren nicht selten reich gemacht. Da findet sich auch die einzige wirklich konstruktive Forderung in dem Positionspapier der SVP: Das Mäzenatentum muss steuerlich entlastet und die gesetzlichen Grundlagen für die Errichtung von Stiftungen müssen erleichtert werden.

Daneben setzt eine liberale Kulturpolitik auch auf eine staatliche Kunstförderung. Sie sorgt dabei dafür, dass die Entscheidungsprozesse darüber, was und wer gefördert wird, professionell gestaltet und politisch breit abgestützt sind. Um sich mit der eigenen Konzeption von Kultur da Gehör verschaffen zu können, muss man aber halt den Mund aufmachen.

Aber auch die zweite Frage muss eindeutig verneint werden. Es ist nicht zu bestreiten, dass die Kulturförderung heute tendenziell eher von linken Kreisen betrieben wird. Dies ist aber, wie bereits festgestellt, nicht diesen anzulasten, sondern entlarvt bloss ein Versäumnis bürgerlicher, insbesondere rechtsbürgerlicher Politik. SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli gibt es in einem Referat zum Positionspapier freimütig zu: Seine Partei hat die Kultur bislang «nicht zu ihren Schwerpunktgebieten» gezählt. Erstaunlich, dass Mörgeli, der in seinen Kolumnen ja sonst nie um markige Worte verlegen ist, da plötzlich zum verbalen Weichspüler wird. Jahrelang schlafen und dann in einem polemischen Positionspapier einen undifferenzierten Kahlschlag in der Kulturförderung verlangen, ist zu billig. So lenkt man bloss vom eigenen Versäumnis ab.

Die «Linken» haben im Gegensatz zu den Rechtsbürgerlichen ihre Hausaufgaben in Sachen Kultur immer wieder gemacht. Die praktische Erfahrung im täglichen Umgang mit «linken» Kulturförderern ist, dass sie eine den Umständen entsprechend faire und ausgewogene Förderpolitik betreiben. Den Umständen entsprechend heisst hier: trotz der Tatsache, dass sich die rechte Politik in den letzten Jahrzehnten zu schade dafür war, ihre Interessen und Gegenentwürfe auch in die praktische Arbeit einzubringen. (wb)

Der Musikphilosoph Wolfgang Böhler (M.A.) studierte an der Universität Bern Wissenschaftstheorie, Mathematik und Musikwissenschaft. Er ist Chefredaktor des Codex flores Onlinemagazins.