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14.06.2013 — Die Probleme, welche die Bundespolitik beschäftigen, wirken manchmal etwas skurril. So haben National- und Ständeräte in der laufenden Session die Staatsrechnung 2012 und den Voranschlag 2013 abgesegnet. Die finanzpolitischen Aussichten lassen sich auf eine Kurzformel bringen: Wir haben einerseits einmal mehr einen Überschuss produziert und die Staatsquote gesenkt, dafür aber einen Rückgang des Wirtschaftswachstums zu beklagen. Andererseits hat die Schweiz zu viel Birnensaft.
Wir zitieren aus dem entsprechenden Antrag A2310.0148: Die Grossernte im Jahr 2011 hat dazu geführt, dass der Marktpreis beim Birnensaftkonzentrat zusammengebrochen ist. Die Branche verfolgt verschiedene Massnahmen, um den Absatz von Birnensaft und Birnensaftprodukten zu stärken. Der (…) Einzelantrag (…) fordert (…) eine einmalige Erhöhung der Beihilfen zum Abbau der Lagerbestände.
Wir leben im glücklichsten Land der Welt. Seine grösste Sorge angesichts der Staatsfinanzen scheint, dass wir unsere Lager an Hochstammobstsaft-Konzentrat abbauen sollten. Darüber ist in der Debatte gefühlt am meisten diskutiert worden, da hinein ist am meisten politisches Herzblut (oder Birnensaft) geflossen: Man rette doch bitte das Hochstammobst, will heissen die eidgenössische Birne. Es ist notabene um 2,5 Millionen Franken gegangen. Die Gesamtsumme der Nachtragskredite zum Voranschlag 2013 hat rund 340 Millionen Franken betragen.
Die aktuellen Auseinandersetzungen um die Staatsrechnung spiegeln auch die Tatsache, dass in Sachen Kulturpolitik im Moment wahrlich nicht die grossen Würfe angesagt sind (die gibt‘s dann wieder mit der Kulturbotschaft 2016 bis 2019). Mindestens ein Randproblem der Kultur findet sich aber in den Anträgen zu den Nachtragskrediten. Zur Diskussion gestanden ist ein solcher für die Rekapitalisierung der Pensionskasse Cinémathèque. Die Altersvorsorge der Mitarbeiter des Schweizerischen Filmarchivs hat einen Deckungsgrad von gerademal 62,2 Prozent. Schlimm, schlimm.
Ästhetische Inspirationen sind nicht unbedingt das Ding der Bundespolitik. Darum besorgt ist das Fussvolk in den Amtsstuben. Des Bundesparlamentariers Hauptanliegen: Man ist auch dort gut versichert. Man täusche sich trotz des episodischen Charakters solcher Debatten aber nicht: Die Details der Staatsrechnungen ‒ das sind die tatsächlichen Triebkräfte der Politik und der zuverlässigste Spiegel dessen, was die Bürger draussen wirklich beschäftigt. (wb)
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Der Musikphilosoph Wolfgang Böhler (M.A.) studierte an der Universität Bern Wissenschaftstheorie, Mathematik und Musikwissenschaft. Er ist Chefredaktor des Codex flores Onlinemagazins.